Außenminister Sebastian Kurz im Rathaus
„Ich habe mich beim Herrn Außenminister ausdrücklich für seine klare Haltung in der Türkei-Frage bedankt. Die Wiener Neustädterinnen und Wiener Neustädter stehen mehrheitlich zur Linie der Bundesregierung, welche maßgeblich von Sebastian Kurz vorgegeben wurde“, betonte Schneeberger. Kurz wiederum bedankte sich bei Klaus Schneeberger für dessen klare Haltung nach den innenpolitischen Vorkommnissen in der Türkei. „Klaus Schneeberger war der erste Politiker, der meinem eingeschlagenen Kurs gefolgt ist und bei der Integration ganz wesentliche Akzente für Wiener Neustadt – und darüber hinaus – gesetzt hat. Die Bürgerinnen und Bürger müssen erkennen, dass wir ihre Sorgen ernst nehmen. Daher danke ich Klaus Schneeberger für seine klare Positionierung“, so Kurz.
Neben den aktuellen Entwicklungen in der Türkei, standen auch die Aktivitäten des Integrationsministeriums und der Stadt Wiener Neustadt im Mittelpunkt der Aussprache. Schneeberger bedankte sich bei Integrationsminister Kurz für die vom Ministerium in Wiener Neustadt geförderten Projekte – wie jene von HIPPY – und berichtete von einer guten Gesprächsbasis mit dem Österreichischen Integrationsfonds. Gleichzeitig informierte er über den von der bunten Stadtregierung und Integrationsstadtrat Michael Schnedlitz neu eingeschlagenen Weg, der vor allem das Erlernen der deutschen Sprache in den Mittelpunkt rückt.
Wiener Neustadt weist mit über 23 Prozent einen der höchsten Anteile an Migrantinnen und Migranten österreichweit aus. Dazu kommen über 1.000 Asylsuchende bzw. Personen mit Asylstatus. Dieser hohe Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund stellt die Stadt vor Herausforderungen. Das größte Problem sind aber jene Teile der türkischstämmigen Migrantinnen und Migranten, die in den vergangenen Jahren eine Parallelgesellschaft aufgebaut haben. „Genau diese Situation hat mich dazu bewogen, den offenen Brief hinsichtlich der türkischen Fahnen zu verfassen. Bezeichnend und alarmierend ist, dass bis jetzt kein einziger Verein darauf reagiert hat. Daher halte ich nochmals ausdrücklich fest: Wir verlangen von allen, die hier wohnen, ein Bekenntnis zur Stadt Wiener Neustadt und das Erlernen der deutschen Sprache als Basis für das Zusammenleben. Wer sich hier nicht integrieren will, ist in Wiener Neustadt auch nicht willkommen. Positive Beispiele für eine gelungene und bereichernde Integration gibt es in der türkischen Gemeinschaft in Wiener Neustadt ja viele“, so Schneeberger.
„Seit meinem Amtsantritt im Integrationsresort gilt der Leitspruch ‚Integration durch Leistung‘ und wir haben zahlreiche leistungswillige, bestens integrierte Migrantinnen und Migranten, die eine Bereicherung für Österreich darstellen. Gleichzeitig gilt es all jenen, die diesen Weg noch nicht mit uns gehen, klar zu machen, dass das Erlernen der deutschen Sprache die Basis für Zusammenleben ist. Daher unterstütze ich persönlich den Weg von Klaus Schneeberger und über das Ministerium mit der Unterstützung bei diversen Angeboten“, so Kurz.
Wiener Neustadt, am 12. August 2016
